Öffentlichkeitsbeteiligung bei Investitionsprojekten: gemeinsame Grundlage statt Risiko

Der Erfolg eines groß angelegten Entwicklungsprojekts hängt niemals allein davon ab, wie stark der technische Inhalt ist, welche Qualität die Planungen haben oder ob die erforderlichen Mittel zur Verfügung stehen. All dies sind selbstverständlich Grundvoraussetzungen. Für sich genommen reichen sie jedoch nicht aus.

Ein Investitionsprojekt kann sich dann in die richtige Richtung entwickeln, wenn auch diejenigen, die direkt oder indirekt davon betroffen sind, seinen Zweck verstehen. Für die lokale Gemeinschaft, die Kommune, die fachlichen Akteure und die Auftraggeberseite ist es gleichermaßen wichtig zu sehen, warum die Entwicklung notwendig ist, welche Auswirkungen sie haben kann und wo sie tatsächlich die Möglichkeit haben, ihre Meinung einzubringen.

Öffentlichkeitsbeteiligung ist daher keine verpflichtende Runde, die irgendwann am Ende des Prozesses „abgehakt“ werden muss. Vielmehr ist sie ein wichtiges Instrument der Projektvorbereitung und des Projektmanagements. Sie kann dazu beitragen, die gesellschaftliche Akzeptanz einer Entwicklung zu stärken, spätere Konflikte zu reduzieren und sicherzustellen, dass die Planungen bereits in einer frühen Phase besser auf reale ökologische, städtische und gemeinschaftliche Bedürfnisse abgestimmt sind.

Warum ist Öffentlichkeitsbeteiligung besonders wichtig geworden?

In den vergangenen Jahren hat sich unser Leben außerordentlich beschleunigt. Dies ist auch in der Gesetzgebung, in Entscheidungsprozessen und in der täglichen Praxis der Bauwirtschaft spürbar. Prozesse sind schneller geworden, Entscheidungszeiträume haben sich verkürzt, und Entwicklungen starten häufig unter engen Zeitplänen.

Die Folge ist, dass für die Öffentlichkeitsbeteiligung bei groß angelegten Projekten oft weniger Zeit bleibt, als tatsächlich erforderlich wäre. Das kann sich jedoch leicht rächen. Wenn Betroffene nicht rechtzeitig verständliche Informationen erhalten, wenn sie den Zweck der Entwicklung nicht erkennen oder das Gefühl haben, keine echte Möglichkeit zur Stellungnahme zu haben, kann dies schnell zu Misstrauen und Widerstand führen.

Die Akzeptanz einer bedeutenden Entwicklung beeinflusst nicht nur das Schicksal des jeweiligen Projekts. Im Leben einer Gemeinde oder eines Stadtteils kann noch Jahrzehnte später spürbar sein, auf welcher gesellschaftlichen Grundlage ein Projekt aufgebaut wurde.

Stakeholder-Analyse: Risiken frühzeitig erkennen

In den Vereinigten Staaten ist die Stakeholder Analysis, also die Analyse der betroffenen Akteure, eine weit verbreitete Methode in der Vorbereitung großer Projekte. Ihr Kern besteht darin, dass der Entwickler unter Einbindung von Fachleuten sämtliche Stakeholder des Projekts identifiziert: diejenigen, die die Entwicklung unterstützen, diejenigen, die neutral sind, und selbstverständlich auch diejenigen, die ihr voraussichtlich mit Vorbehalten begegnen.

Der Prozess endet jedoch nicht mit der Identifizierung der Beteiligten. Es muss auch untersucht werden, welchen Einfluss die einzelnen Stakeholder auf die Umsetzung des Projekts haben können. Ein Investitionsprojekt, das trotz starken gesellschaftlichen Widerstands gestartet wird, kann erhebliche Umsetzungs-, Reputations- und Terminrisiken bergen, insbesondere dann, wenn dieser Widerstand eine breitere Unterstützung in der Gemeinschaft erhält.

Gerade deshalb beginnt Öffentlichkeitsbeteiligung nicht am Ende des Projekts, sondern bereits in der frühen Vorbereitungsphase. Dann besteht noch ein echter Handlungsspielraum, und Rückmeldungen können nicht nachträgliche Streitpunkte, sondern hilfreiche Aspekte für die Planung sein.

Gute Beispiele dafür sind Stadtentwicklungsprozesse, bei denen die Einbindung der Betroffenen keine formale Geste war, sondern ein natürlicher Bestandteil des Projekts.

In der Innenstadt von Newcastle wurde beispielsweise ein äußerst erfolgreiches Stadtentwicklungsprojekt umgesetzt, bei dem lokale Anwohnerinnen und Anwohner sowie Fachleute bereits von der ersten Phase an einbezogen wurden und sogar in der Arbeit des Entscheidungsgremiums eine Rolle spielten. Die anfängliche vorsichtige Distanz wurde mit der Zeit durch Vertrauen und aktives Interesse ersetzt. In der Folge verdoppelte sich das Entwicklungsgebiet, das ursprünglich weniger als einhundert Blöcke umfasste.

Ähnlich lehrreich ist die gemeinsame Entwicklung im Neckartal, die mehrere Gemeinden betraf. Die Gemeinden konkurrierten nicht miteinander um staatliche Fördermittel, sondern schlossen sich zusammen. In mehreren Foren und Formaten holten sie die Meinung der Bevölkerung ein, reagierten auf die Vorschläge und integrierten diese in das endgültige Programm. So konnten parallele Entwicklungen vermieden, eine sinnvolle Arbeitsteilung geschaffen und das Programm kosteneffizienter umgesetzt werden.

Unsere fachlichen Erfahrungen

Auch in unserem eigenen Fachgebiet haben wir mehrfach gesehen, wie viel es ausmacht, wenn die Öffentlichkeitsbeteiligung eines Projekts rechtzeitig und in angemessener Form erfolgt.

Das Beispiel eines groß angelegten universitären Entwicklungsprojekts in Budapest zeigte deutlich, welche Folgen eine zu späte Einbindung der Betroffenen haben kann. Wenn zwischen Auftraggeber-, Planungs- und kommunaler Seite nicht rechtzeitig ein echter Dialog entsteht, kann sich der Widerstand der Bevölkerung leicht selbstorganisiert verstärken. In solchen Fällen kann selbst ein scheinbar dynamisch gestartetes Projekt schnell auf Hindernisse stoßen, der Prozess kann sich verlangsamen oder sogar eine Neuplanung erforderlich werden.

Bei der Vorbereitung eines weiteren universitären Entwicklungsprojekts in Budapest waren wir bereits an einem Prozess beteiligt, in dem anstelle eines monumentalen Blockabbruchs die Perspektive der Blockrehabilitation in den Vordergrund rückte. Gleichzeitig mit dem offiziellen Start nahmen wir Kontakt mit dem Chefarchitekten der zuständigen Bezirksverwaltung auf, damit die Abstimmung keine nachträgliche Erklärung, sondern von Anfang an Teil des Denkprozesses wurde.

Nach mehreren fachlichen Abstimmungen zeigten wir gemeinsam mit dem Auftraggeber, wie die Anliegen und Vorschläge des Bezirks in die Entwicklungskonzepte eingeflossen waren. Die Pläne wurden auch im Bezirks-Gestaltungsbeirat vorgestellt; die dort erhaltenen Empfehlungen wurden ausgewertet und anschließend in die Planungen integriert. Danach bereiteten wir gemeinsam mit der Kommune die Öffentlichkeitsbeteiligung vor, teils in Form eines Online-Fragebogens, teils als persönliche Beteiligung.

Besonders erfreulich war für uns die Rückmeldung, dass die geplante Entwicklung unter den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern deutliche Unterstützung erhielt. Einer der einprägsamsten Momente der Beteiligung war, als der gemeinsame Vertreter eines Wohngebäudes in einem der Blöcke beinahe enttäuscht fragte, wie ihr Gebäude ein organischer Teil des Projekts werden könnte.

Dieser Satz zeigte sehr genau, warum es sich lohnt, Zeit und Aufmerksamkeit in Beteiligung zu investieren. Wenn der Prozess gut vorbereitet ist, verlangsamt der gesellschaftliche Dialog ein Investitionsprojekt nicht, sondern macht es stabiler. Er nimmt der fachlichen Arbeit nichts weg, sondern stärkt sie.

Die Einbindung von Rückmeldungen bedeutet nicht, fachliche Aspekte aufzugeben. Vielmehr geht es darum, sie zu präzisieren, zu stärken und die Umsetzbarkeit zu unterstützen.

Wie können wir dabei unterstützen?

Als Ingenieurdienstleister steht CÉH zRt. in Projekten sowohl auf Planungs- als auch auf Projektmanagementseite an der Seite des Auftraggebers. Bereits ab dem Entstehen einer Idee können wir Unterstützung leisten, damit die Vorbereitung einer Entwicklung fachlich fundiert, durchdacht und auch gesellschaftlich stabiler wird.

In diesem Prozess erstellen wir nicht nur technische Inhalte. Wir helfen dabei, Investorenziele, planerische Möglichkeiten, kommunale Gesichtspunkte und Rückmeldungen der Stakeholder miteinander abzustimmen.

Im Rahmen unserer Unterstützung bereiten wir Öffentlichkeitsbeteiligungen vor und organisieren sie, nehmen an verschiedenen Foren teil, erläutern Entwicklungskonzepte verständlich, werten die eingehenden Meinungen aus und führen geeignete Anmerkungen schnell und flexibel in die Planungen zurück.

Öffentlichkeitsbeteiligung funktioniert dann gut, wenn sie keine nachträgliche Rechtfertigung ist, sondern ein bewusst aufgebauter Bestandteil der Projektvorbereitung. Gut vorbereitet bedeutet sie kein Risiko, sondern schafft eine gemeinsame fachliche und vertrauensbasierte Grundlage. Eine Grundlage, auf der der gesamte Investitionsprozess stabiler aufbauen kann.

Ákos Takács CÉH Inc. -Vizepräsident, Chief Sustainability Officer